Jetzt also Brexit. Was sagen denn die Politikexperten dazu?
@lexi, @lili, @tripbe, @frucada, @Birgitt, @fkleedorfer, @eno
Woher soll denn ich das wissen?
fkleedorfer | 24.06.16 21:10
bregret
eno | 24.06.16 22:02
Ich hatte das wirklich nicht kommen gesehen. Sass gerade mit einem Bekannten/Freund in seinem Restaurant in Tel Aviv und er meinte, dass jetzt alles so wird vor dem 1. Weltkrieg - mit dem entscheidenden Unterschied, dass es nun einen jüdischen Staat gibt. Letzteres ist definitiv eine entscheidende Neuerung, ersteres glaube ich dann aber doch nicht.
lili | 24.06.16 22:26
Ich weiß es ja auch nicht. Profunde Analysen wären im Zweifelsfall noch so qualifizierten "Meinungen" sowieso vorzuziehen, was nicht heißt, dass Erstere nicht genauso falsch sein können und derzeit schwer zu erstellen sind. Das vorausgeschickt, möchte ich hier nur meine Befürchtung äußern, dass dieser ganze Scheiß negative Auswirkungen auf noch viel mehr Bereiche haben könnte, als einem spontan mal einfallen. Ein paar Gedanken dazu, welche Bereiche das sein könnten, finden sich in diesen beiden Texten: http://www.welt.de/politik/ausland/article156553587/IS-Terroristen-feiern-Brexit-als-Chance-fuer-Attentaeter.html, http://fm4.orf.at/stories/1771355/
frucada | 25.06.16 10:47
Ob eine Anfechtung eine Chance hätte? Immerhin scheint ja ein wesentlicher Teil der Überzeugungsarbeit für den Brexit durch bewusstes Lügen und durch Verbreiten von Falschinformationen zustande gekommen zu sein.
jensitus | 26.06.16 14:56
@frucada org
la este | 26.06.16 16:04
Mein Tipp: Art. 50 wird vor Neuwahlen im Herbst von der UK-Regierung nicht angerufen und dann schau ma weiter. UK hat sich planlos ins Eck gestellt und spielt auf Zeit. Aber der Schaden ist angerichtet und (wichtige) Player in der EU hätten UK eigentlich lieber draussen. Erstmals hat sich v.a. rechtlich ausser völligem Chaos in der UK Innen- und Aussenpolitik nichts geändert.
tripbe | 26.06.16 17:30
Vor allem der Experte in antijüdischen Wassergerüchten, Martin Schulz, scheint es kaum erwarten zu können, das perfide Albion loszuwerden: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-martin-schulz-fordert-austrittsantrag-bis-dienstag-a-1099824.html
Lexi | 27.06.16 08:18
https://twitter.com/imbadatlife/status/746250023415930880/photo/1
Birgitt | 27.06.16 12:44
"During the campaign there was talk about triggering Article 50 and its process of leaving the EU right away, literally on Friday morning, and I think quite rightly the PM has paused on that which allows the dust to settle, allows people to go away on holiday, have some informal discussions about it, and then think about it come September/October time." Wenn der Brexit-Kampagnenchef sich schon so äußert, hat das was von absurdem Theater.
Birgitt | 27.06.16 13:18
https://xkcd.com/1521/
fkleedorfer | 27.06.16 23:22
Wer will wie immer alles noch schlimmer machen? Die (deutsche) Sozialdemokratie: Statt froh zu sein, dass da jetzt nichts übers Knie gebrochen und der Austritt stattdessen möglichst überlegt und mit möglichst geringen Verwerfungen stattfindet, wollen sie an den Briten ein Exempel statuieren: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-druck-bei-brexit-die-tempomacher-a-1100044.html "Ärger in Berlin: Genossen halten Merkels Brexit-Kurs für 'total blauäugig' [...] Gabriel will Tempo machen in Sachen Brexit. Und dabei hat er sich eng mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dem Chef des Europaparlaments, Martin Schulz, abgestimmt. Die Sozialdemokraten Steinmeier und Schulz sprachen sich zuletzt ebenfalls für einen raschen Brexit aus. [...] Gabriel und die SPD träumen mal wieder vom großen Wurf - 'Europa neu gründen' ist das Zehn-Punkte-Papier überschrieben -, während Merkel nüchtern dagegenhält."
Lexi | 28.06.16 10:47
Ja, fürchterlich. Ich hätte ja immer noch die winzige Hoffnung, dass der Austrittsantrag vielleicht dann doch nie gestellt wird. Das ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber immer noch wahrscheinlicher als ein "neu gegründetes" Europa mit Fiskal- und Sozialunion.
Birgitt | 28.06.16 14:13
Wär das denkbar, dass das tatsächliche Stellen des Austrittsantrags auf unbestimmte Zeit vertagt wird? Das könnte dann jahrelang wie ein Damoklesschwert über der britischen Politik schweben, und jede Regierung könnte jederzeit damit drohen, es wirklich zu tun oder im Gegenteil den Leuten versichern, es erstmal bleiben zu lassen. Wird dem irgendwie vorgebeugt, indem der Volksentscheid irgendwann seine Wirkung verliert oder zwingend umgesetzt werden muss?
fkleedorfer | 28.06.16 14:21
Ich glaube nicht, dass es da eine Art Ablaufdatum gibt, hätte ich noch nie von gehört.
Birgitt | 28.06.16 14:24
ich meinte gelesen zu haben, dass es eine frist gibt. also 2 jahre nach der abstimmung wird automatisch ausgetreten. ?
la este | 28.06.16 14:26
"Cameron or his successor needs to decide when to invoke this - that will then set in motion the formal legal process of withdrawing from the EU, and give the UK two years to negotiate its withdrawal." http://www.bbc.com/news/uk-politics-32810887 wasauchimmerdasgenauheissensoll
la este | 28.06.16 14:29
Ich meine, der Artikel 50 funktioniert so, dass ab Austrittsantrag der Austritt nach 2 Jahren passieren muss, aber die EU kann die Frist verlängern. Aber ob/wann der Antrag gestellt werden muss, das hab ich nirgends gelesen.
fkleedorfer | 28.06.16 14:36
hm... "Der Brexit ist erst vollzogen, wenn das Austrittsabkommen in Kraft tritt oder - ohne Abkommen - nach Ablauf einer zweijährigen Frist." "Einigen sich EU und Briten nicht auf ein Austrittsabkommen und auch nicht auf eine längere Verhandlungsfrist, kommt es nach zwei Jahren zum automatischen Brexit." https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-faq-103.html
la este | 28.06.16 14:45
Dieses Austrittsabkommen wird aber erst "nach offizieller Mitteilung des Austrittswunsches" verhandelt. Wenn diese Mitteilung unterbleibt, passiert erst mal gar nichts, so verstehe ich das zumindest. Das Referendum ist ja grundsätzlich auch nicht bindend, das Parlament könnte sich noch dazu entschließen, den Austrittsantrag nicht zu stellen.
Birgitt | 28.06.16 14:55
... hätte aber erstmal für einige Zeit die Legitmität dafür, so wie's aussieht.
fkleedorfer | 28.06.16 14:58
Die Legitimität, den Antrag zu stellen? Andersrum müsste man einen sauguten Spin finden, wie man das verkaufen kann
Birgitt | 28.06.16 15:02
etwa: "seht mal, was für einen saugeilen Deal uns die EU jetzt bietet, wenn wir nicht aussteigen!"
fkleedorfer | 28.06.16 15:09
Wärens nicht die Briten, sondern die Iraner, würd sich das jetzt über 10 Jahre hinziehen
fkleedorfer | 28.06.16 15:10
Stimmt. Mit denen wiederum hätte die deutsche Sozialdemokratie aber auch mehr Geduld
Birgitt | 28.06.16 15:26
Ist das deren Ernst: Letzte Woche standing ovations für Abbas' Brunnenvergifter-Legende - und jetzt ein "Mufti-Befehl"? Manchmal kann man sich des Eindrucks nur schwer erwehren, dass die EU einfach bloß das irre Gegenstück derer ist, die aus ihr austreten wollen: http://m.welt.de/politik/ausland/article156636502/Juncker-verbietet-EU-Kommissaren-Gespraeche-mit-Briten.html
Lexi | 28.06.16 21:09
Was kommt zum Vorschein, wenn EU-Politiker Kritik an Anti-EU-Politikern üben? Blankes Ressentiment: "Der Chef der konservativen EVP, Manfred Weber (CSU), sagte: 'Wir wissen nicht, wo Herr Farage heute ist. Vielleicht ist er auf einer Insel und genießt das Leben.' Aus seiner Sicht sei so ein Verhalten 'schlicht und einfach feige'."
Lexi | 05.07.16 13:15
Bei Juncker klingt das auch nicht besser: die Engländer waren eben immer schon bloß auf den eigenen Vorteil bedachte Krämerseelen und Händler - keine Helden... "'Die strahlenden Brexit-Helden von gestern sind die traurigen Helden von heute', sagte Juncker. 'Patrioten gehen nicht, wenn die Lage schwierig wird, sie bleiben'." http://www.spiegel.de/politik/ausland/jean-claude-juncker-rechnet-mit-nigel-farage-und-boris-johnson-ab-a-1101398.html
Lexi | 05.07.16 13:15
Na, ganz unrecht hat er aber doch nicht, der Herr Weber, oder? Ich würde vielleicht nicht "feige" sagen, aber erst eine Riesen-Schlammschlacht anzetteln und sich dann verdrücken, anscheinend weil man nur stänkern aber eigentlich gar nicht gewinnen wollte, das ist schon absurd.
Birgitt | 05.07.16 13:20
Es geht ja gar nicht darum, Farage in Schutz zu nehmen, aber wenn jemandem kein anderes Argument einfällt, als dem Gegner vorzuwerfen, dieser würde auf der faulen Haut liegen und sich die Sonne auf den Bauch scheinen lassen - dann kann er selbst nicht allzu überzeugt sein, von dem Verein, den er da gegen seine Kritiker veteidigen möchte.
Lexi | 05.07.16 13:27
Abgesehen davon, dass die darin sich ausdrückende Ranküne gegen ein schönes, faules Leben sich nicht im geringsten von den Vorwürfen unterscheidet, die normalerweise die EU-Gegner gegen die Vertreter des "Moloch Brüssel" vorbringen...
Lexi | 05.07.16 13:27
"Die Süddeutsche ist auch hier ganz vorne mit dabei: 'Das Land braucht mehr Führung und Orientierung als je zuvor. Und in genau der Phase treten genau jene Politiker ab, die das Land in den Schlamassel geführt haben.' Erst unterstellt man Farage also faschistische, populistische und sonstige Tendenzen, um dann zu bemängeln, dass er diese Erwartungen nicht ausfülle, sondern sich in die Privatheit zurückzuziehen gedenke. [...] Dem Rückzug beider Personen [Farage und Johnson] aus dem öffentlichen Leben bzw. vor allem aus der ersten politischen Reihe wird aber kaum eine Kritik gerecht - vor allem jene nicht, die anscheinend selbst völlig gefangen ist in der Sehnsucht nach einem starken Mann im Staate." http://www.heise.de/tp/artikel/48/48738/1.html
Lexi | 05.07.16 14:47
Ich kam gerade dazu, den Artikel zu lesen. Vielen Dank. Ich finde, der Vergleich mit Solon aus dem alten Griechenland hinkt doch gewaltig. Farage hat ja nicht nur "kein grundlegendes Reformpaket auf den Weg gebracht" sondern im Gegenteil, er zerstört ja nur und will das Rad der Zeit um einiges zurückdrehen. Er steht wie ein kleiner Junge da und freut sich, dass er in der Sandkiste die Burg der anderen Kinder zerstören konnte. Mit so einem Vergleich schützt man Farage nicht vor den Beleidigten aus der EU.
jensitus | 07.07.16 08:55
Nach getaner Arbeit respektive zerstörter Sandburg geht's dann halt auch verdientermassen wieder heim.
eno | 07.07.16 11:50
Man muss Farage nicht mögen, um die antibritische Propaganda, die sich seit dem Referendum Bahn bricht, einfach nur zum Kotzen zu finden: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/tony-blair-und-george-w-bush-sollten-angeklagt-werden-a-1102230.html "Denn das alles ist ja nicht nur eine weitere der Lügengeschichten, wie sie nun fast täglich aus dem Brexit-Land kommen: Der verbrecherische Krieg gegen den Irak, den Bush und Blair 2003 gewollt und bekommen haben, hat die Welt verändert wie wohl kein anderer Krieg seit 1945 - er zeigt das westliche Bündnis als Schurkenmacht. Der IS, der 'Krieg gegen den Terror', die eingeschränkten Bürgerrechte, das schwindende Freiheitsgefühl, die Flüchtlinge, die zerstörten Staaten, die zerstörten Leben und über all dem das zerstörte Vertrauen in eine Ordnung, die auf solchen krass kalkulierten Schwindeleien beruht - all das sind Folgen jenes tödlichen Messianismus, den der britische Historiker Perry Anderson gerade als Grundlage der amerikanischen Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg benannt hat."
Lexi | 11.07.16 07:56
Dass Georg Diez ganz offen lügt - über die Frage der Legitimität oder Illegitimität des Irakkriegs trifft der Chilcot-Bericht nämlich explizit keine Aussage - gehört mit ins Bild: Dass er von Messianismus schreibt, der vor einen neuen Nürnbegrer Prozess gestellt werden soll, spricht ja ganz offen aus, was diesen Salonnazi umtreibt...
Lexi | 11.07.16 08:01
Aber diese Propaganda zum Thema Irakkrieg gab es vor dem Referendum doch auch schon, oder meinst du, die ist schlimmer geworden wegen dem Brexit?
jensitus | 11.07.16 18:03
Diez selber schreibt doch: "Denn das alles ist ja nicht nur eine weitere der Lügengeschichten, wie sie nun fast täglich aus dem Brexit-Land kommen."
Lexi | 12.07.16 13:01
Was das eine mit dem anderen zu tun haben soll, weiß er allerdings wohl selber nicht...
Lexi | 12.07.16 13:02